Der nächste politische Stammtisch ist in Welmlingen geplant / Die Mitgliederzahl ging auf nunmehr 34 zurück
EFRINGEN-KIRCHEN (vl). Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen zog am Freitagabend im Gasthaus "Anker" Bilanz eines ereignisreichen Jahres und plante für die nächsten Monate voraus. Eines war dabei für die Vorsitzende Irmtraud Töppler klar: Die Stammtische in den Ortsteilen zu politischen Schwerpunktthemen sollen fortgesetzt werden. Als nächstes ist ein solcher Stammtisch in Welmlingen vorgesehen, bei dem die Situation der Obstbauern beleuchtet werden soll. Ein Termin dafür stand allerdings noch nicht fest.
Im SPD-eigenen Kalender, den Helga Meier gestaltet hatte, waren überdies die monatlichen Vorstandssitzungen wie auch der 1.-Mai-Hock und die erfolgreiche Bring- und-Hol-Aktion aufgelistet, die Willfried Bussohn organisiert und Jahr für Jahr mehr Bringer und Abholer verzeichnet. Der Erlös geht seit Jahren an die Ruanda-Hilfe von Barbara Malicke. Als Schwerpunktthemen der kommunalpolitischen Arbeit nannte Irmtraud Töppler, die auch Gemeinderätin ist, Schule, Kindergärten und Jugend sowie Haushalt und Gewerbepolitik. Ein weiteres Thema wird für dieses Jahr auch schon die Suche nach Kandidaten zur Kommunalwahl sein, die im Frühjahr 2009 ansteht. "Wir werden uns bemühen, eine interessante Liste zur Verfügung zu stellen" .
Kassierer Ralf Meier berichtete von einem kleinen Überschuss in der Kasse, die Prüfer bescheinigten ihm eine gute Kassenführung. Ralf Meier mahnte angesichts rückläufiger Mitgliederzahlen zur Sparsamkeit. "Wir müssen auf jeden Pfenning achten." Er erinnerte sich an Zeiten, in denen der Ortsverein 50 Mitglieder hatte. Ein Mitglied war im vergangenen Jahr weggezogen, zwei neue Anhänger konnte Irmtraud Töppler in der Versammlung begrüßen: ihren Sohn Sebastian sowie Gemeinderat Rudolf Schmidt — dennoch war die Mitgliederzahl mit nun 34 nicht üppig.
Staatssekretärin Marion Caspers-Merk, die in Welmlingen lebt und als Mitglied des Ortsvereins an dem Abend aus Berlin berichtete, dankte den Mitgliedern für ihre Arbeit. Dass sie Teil der Basis sei, gebe ihr ein Stück Bodenhaftung, sagte sie. Es sei wichtig, dass sie als Abgeordnete über Sorgen und Nöte Bescheid wisse, und vieles, was sie als Politikerin in Berlin höre, sei ihr bereits vom Ortsverein zugetragen worden.
Günter Schöning hakte in der Versammlung nach, ob das Thema Hermann Burte von der SPD nochmals aufgegriffen werde. "Die wenigsten wissen, wer er war." Die Vergangenheitsbewältigung sei schwierig, meinte er. Irmtraud Töppler kündigte an, dass es Gespräche dazu geben werde und bedauerte in dem Zusammenhang nochmals ausdrücklich, dass so wenige Bürger die Ausstellung zu Burte im vergangenen Jahr in Lörrach besucht haben. "Ich habe selbst viel Neues erfahren" .
Termine: Am 1. Mai wird wieder zum SPD-Hock in Kleinkems eingeladen. Am 11. Oktober wird die Bring- und Hol-Aktion in Efringen-Kirchen veranstaltet.
Mitgliederzahl: 34
Wahlen: Vorsitzende bleibt Irmtraud Töppler, Schriftführer Armin Schweizer, Beisitzer sind weiterhin Simone Rung und Elmar Kiefer, Kassenprüfer sind Günter Schöning und Friedrich Krebs (bisher Walter Vormann)
Kontakt: Traudel Töppler, 07628-8543, E-Mail: rain-toeppler@web.de
Badische Zeitung vom Dienstag, 15. April 2008
Caspers-Merk hält viel davon
EFRINGEN-KIRCHEN (vl). Ärger mit der Bahn und dem Bahnlärm waren auch Thema in der SPD-Versammlung (siehe nebenstehenden Bericht). Staatssekretärin Marion Caspers-Merk erinnerte dabei an die lärmorientierten Trassenpreise, die eingeführt werden sollen. Für besonders laute Güterzüge soll das Benutzen der Gleise teurer werden. Dies sei europaweit in Planung und sei auch nur europaweit möglich, meinte Caspers-Merk, die sich sicher war, dass eine Verbesserung des "rollenden Materials" für Anwohner eine erhebliche Entlastung bringe.
SPD-Mitglied Elmar Kiefer wusste, dass die Umrüstung von Güterzügen bereits im Gange sei. Weil es dafür aber noch einen Zeithorizont bis 2018 gibt, hielt Caspers-Merk die baldige Einführung lärmabhänger Trassenpreise für wichtig, um diese Umrüstung zu beschleunigen.
Badische Zeitung vom Montag, 14. April 2008
Marion Caspers-Merk wird im SPD-Ortsverein für 35 Jahre Mitgliedschaft geehrt / Schöning sieht Demokratiedefizit
EFRINGEN-KIRCHEN (vl). Wohl dem SPD-Ortsverein, der eine Bundestabgeordnete in den eigenen Reihen hat. Die Anwesenheit Marion Caspers-Merks in der jüngsten Jahresversammlung brachte dem Orsverein Efringen-Kirchen jedenfalls neueste Nachrichten aus Berlin und direkte Einsichten in die Regierungspolitik ein, von
Seit 35 Jahren gehören denen die Mitglieder profitierten. Caspers-Merk ging dabei unter anderem näher Friedrich Krebs (von auf die jüngsten Entscheidungen zur Rentenanpassung oder Stammzellenforschung links), Marion Caspers-ein sowie auf die Themen Pflegereform und Krankenhäuser. Das Augenmerk galt in der Versammlung jedoch vor allem lokalen Angelegenheiten.
Willfried Bussohn, Sprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat, schaute auf die Diskussionsthemen zurück, die den Gemeinderat im vergangenen Jahr beschäftigt hatten. Im Jahr eins nach Kämmerer Radlbeck musste er feststellen, dass dessen Nachfolgerin Daniela Bußhardt die von ihm hinterlassene Lücke "ausgezeichnet geschlossen hat" . "Insgesamt kann man zufrieden sein" , meinte Bussohn, hatte dann aber auch Kritisches anzumerken. Im Blick auf den Haushalt der Gemeinde sah er nämlich den Grundsatz der Nachhaltigkeit nicht berücksichtigt. Angesichts der hohen Einnahmen aus dem Steinbruch Kapf hätte man viel mehr Schulden tilgen müssen, fand er. Außerdem hätte er sich mehr Geld für die energetische Sanierung von Gemeindegebäuden gewünscht.
Positiv war Bussohn aufgefallen, dass die Verwaltung nun seinem Wunsch nachgekommen ist, Sonderrücklagen wie diejenige für den Zementiabbruch im Haushalt getrennt darzustellen. Er fürchtete im Übrigen, das Geld, was die Gemeinde für den Rückbau von Holcim erhalten habe, können nicht für alles Nötige ausreichen. Allein der neue Straßentunnel zum ehemaligen Zementi-Areal werde gewiss sehr teuer, meinte er.
Günter Schöning diagnostizierte in der Gemeinde ein Demokratiedefizit, was er daran festmachte, dass es in Kleinkems nie eine Bürgerversammlung zum Thema Zementiabbruch gegeben habe, wiewohl von Bürgermeister Fürstenberger angekündigt. Er fragte nach, was dagegen zu unternehmen sei. Bussohn erinnerte da nur an die Mehrheitsverhältnisse im Rat. Acht Räten von SPD und Grünen stehen 17 Räte von CDU und FDP gegenüber. "Ein fester Block" , so Bussohn.
Badische Zeitung vom Montag, 14. April 2008
