SPD Efringen-Kirchen

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Aus dem Leben der Vorstandsarbeit im SPD Ortsverein.

Veröffentlicht am 27.07.2016 in Pressemitteilungen

Bring und Hol jetzt am 12. November

Auf seiner jüngsten Vorstandssitzung diskutiert der SPD-Ortsverein die Erneuerungsprozesse der baden-württembergischen SPD sowie des Kreisverbands Lörrach, der dazu ein Positionspapier erarbeitet hat. Das soll in den Ortsvereinen behandelt und auf einer Kreisdelegiertenkonferenz im September beschlossen werden. Das Papier ist ein Ausdruck von politischen Maßnahmen und Forderungen, die die Basis wieder mobilisieren und der Partei zu mehr Profil verhelfen soll. In einem Mitgliederbrief, so wurde beschlossen, soll dies an alle Mitglieder des Ortsvereins verschickt werden und gleichzeitig über die Themen informieren, mit denen sich der  Vorstand beschäftigt. 

Kommunalpolitisch verfolgt der Ortsverein weiterhin die Forderung gegenüber der Gemeinde, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, um zum einen der Nachfrage junger Familien nach bezahlbarem Wohnen gerecht zu werden, zum anderen den sozialen Frieden zu wahren. Hier warte man erst einmal die Antwort aus dem Rathaus ab, wie sich die Gemeinde zum genossenschaftlichen Wohnungsbau weiterhin verhalten will.

Das zweite Thema, das den Ortsverein in nächster Zeit beschäftigen wird, ist die Entwicklung des Ortszentrums. Hierzu plant der Vorstand ein überparteiliches Bürgerprojekt anzuregen bzw. anzustoßen, das sich zunächst einmal mit einer Umfrage an die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Haupt- und Bahnhofstraße wendet. In einem zweiten Schritt wird das Vorhaben in der regionalen Presse vorgestellt und alle Bürger einlädt, sich an dem Projekt zu beteiligen, wie das Ortszentrum attraktiver gestaltet werden kann, um längerfristig einem Ausbluten der Hauptstraße gegenzusteuern sowie die verkehrliche Situation zu verbessern.

Aus dem Gemeinderat berichtet Karlfrieder Hess von dem aktuellen Vorstoß der Gemeinde, die Idee eines Bürgerbusses umzusetzen, was der Vorstand sehr begrüßt. Auch dass Karlfrieder Hess die Organisation unterstützt und sich dort einbringt. Helga Meier berichtet über ihre Enttäuschung und ihren Missmut darüber, dass der Gemeinderat die Wiederherstellung der Treppe zum Jaspisbergwerk auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben hat.  Kritisch angemerkt wurde, dass die Gemeinde hier in der Pflicht gewesen sei, dafür zu sorgen, dass der beim Abriss der Zementi entfernte Zugang zur Jaspishöhle von ihr auch wieder hergestellt wird. Schließlich handelt es sich dabei um fremdes Eigentum.

Aus organisatorischen Gründen muss der 22. Bring-und- Hol-Aktionstag auf den 12. November 2016 verlegt werden. Weitere Infos zur Aktion unter www.spd-efringen-kirchen.de