Armin Schweizer kündigt seine letzte Amtszeit als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen an.
Armin Schweizer kündigt seine letzte Amtszeit als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen an.
Ein Jahr mit vielen Aktionen und Themen liegt hinter dem Verein, was aus den Berichten bei der Generalversammlung deutlich wurde.
Rückblick: Die Arbeit im Gemeinderat sowie die Kandidatenaufstellung, sowohl für den Gemeinderat, als auch für den Kreisrat, sind wichtige Tätigkeitsfelder des vergangenen Jahres. Stark gemacht habe sich der Ortsverein ferner für den Fahrradweg zwischen Welmlingen und Schliengen, berichtete der Vorsitzende Armin Schweizer. Es fand das traditionelle Maifest und eine Ausstellung über die Ortsvereinsgeschichte statt. Zudem wurde an den Verkehrsminister ein offener Brief gesandt, in dem die Kritik am Zugfahrplan thematisiert und ein Termin mit der DB Regio angeregt wurde. Im Oktober wurde eine Diskussion über das gemeinsame Gewerbegebiet Efringen/Eimeldingen geführt. Sehr früh sei damit begonnen worden, Kandidaten für die anstehenden Wahlen zu suchen. Eine Sprechstunde für Interessierte sei jedoch „bescheiden ausgefallen“. Der Besuch beim Frauenhofer-Institut und eine Führung durch das politische Basel fand ebenfalls statt.
Fusion: Die Fusion mit dem SPD-Ortsverein Schliengen/Bad Bellingen sei bereits diskutiert worden, leitete Schweizer die Abstimmung ein. Dies sei unter der Voraussetzung, dass der Ortsverein Schliengen/Bad Bellingen zum Beispiel als Distrikt selbständig für Wahlen zuständig sei. Der Name Ortsverein Efringen-Kirchen bleibe bestehen, eine neue Satzung müsse erstellt werden und mindestens zwei Distriktmitglieder müssten im Vorstand aktiv sein, so lauten weitere Voraussetzungen für eine Fusion. Nach Aussage des Kreisverbands bestehe Handlungsbedarf, jedoch werde vor den Kommunalwahlen das Thema nicht in Angriff genommen. Einstimmig stimmten die Mitglieder für eine Fusion.
Gemeinderatsarbeit: Karl- Friedrich Hess berichtete aus der Arbeit im Gemeinderat. Kostenbewusst arbeiten, innovative Lösungen suchen und diese tragen, das sei das Ziel. Themen wie die Mensa, der Kindergarten Blansingen und Kita-Bus stünden aktuell an. Personelle Probleme, der Bedarf der Eltern sowie verschiedene Betreuungsformen, beispielsweise durch den Tagesmuttereinsatz, bedürften der Klärung. Wie gestaltet sich die Verkehrssituation? Hier verwies Hess auf das in Eimeldingen erstellte Verkehrskonzept. „Wir brauchen ein integriertes kommunales Entwicklungsprogramm“, sagte Hess. Und, es müsse dafür gesorgt werden, dass die 70 Immobilien der Gemeinde eine gute Auslastung erfahren.
Kreistagsarbeit: Marion Caspers-Merk berichtete von ihrer Arbeit im Kreistag. Es gäbe einen Trend zu ambulanten Behandlungen, was sich in den Krankhäusern bemerkbar mache. Bis 2026 der Umzug in die Kreisklinik stattfinde, „müssen wir zwei Jahre lang durch ein Tal gehen“. Aktuell müsse die Gewerbeschule dringend saniert werden. In Bad Bellingen entstünde ein Medizinisches Versorgungszentrum. Caspers-Merk regte an, in Efringen-Kirchen ein entsprechendes Grundstück vorzuhalten, um ebenfalls ein solches Zentrum entstehen zu lassen. Um die Kommunikation zwischen Verwaltung und Gemeinderat zu verbessern, schlug Caspers-Merk vor, dass der neue Gemeinderat und die Verwaltung mittels einer externen Moderation das Gespräch suchen sollten.
Wahlen: Die Entlastung des Vorstandes und die Wahlen führte Caspers-Merk durch. Armin Schweizer wurde als Vorsitzender einstimmig wieder gewählt. Schweizer allerdings erklärte, dass dies seine letzte Amtsperiode sei. Er werde sich in zwei Jahren nicht mehr zur Wahl stellen. Schriftführerin bleibt Helga Meier, Beisitzer wurden Christel Bartsch und Wilfried Bussohn.
veröffentlicht in Die Oberbadische vom 29.04.2024