Die geplante öffentliche Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen zum EU-USA-Handelsabkommen am 13. Juli wird wegen dem Eklat bei der Abstimmung im Europäischen Parlament über eine Resolution zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf den 22. Oktober verschoben.
Dies geschieht in Absprache mit der Bundestagsabgeordneten und Verbraucherschutzexpertin Elvira Drobinski-Weiß, die als Referentin gewonnen werden konnte.
„Es macht wenig Sinn ohne den Beschluss über das Handelsabkommen zu diskutieren, wenn die Haltung des Parlaments zu TTIP nicht klar ist“, stellt der Vorsitzende des Ortsverein, Armin Schweizer, fest.
Das Europäische Parlament in Straßburg sollte am 10. Juni eine Resolution verabschieden, die den Verhandlungsführern auf beiden Seiten des Atlantiks zeigen soll, welche Forderungen das EU-Parlament an TTIP stellt. „Dies hat umso mehr Gewicht, da ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments TTIP nicht in Kraft treten kann“, ergänzt Schweizer.
Vor allem unser hoher Verbraucherschutz muss eingehalten werden und die Interessen der Verbraucher und Verbraucherinnen müssen denselben Stellenwert erhalten wie Handelsinteressen, fordert die SPD Efringen-Kirchen und hofft, dass sich viele Bürger und Bürgerinnen an der Diskussion um TTIP dann auch im Oktober beteiligen werden.