Marion Caspers-Merk wird im SPD-Ortsverein für 35 Jahre Mitgliedschaft geehrt / Schöning sieht Demokratiedefizit
EFRINGEN-KIRCHEN (vl). Wohl dem SPD-Ortsverein, der eine Bundestabgeordnete in den eigenen Reihen hat. Die Anwesenheit Marion Caspers-Merks in der jüngsten Jahresversammlung brachte dem Orsverein Efringen-Kirchen jedenfalls neueste Nachrichten aus Berlin und direkte Einsichten in die Regierungspolitik ein, von
Seit 35 Jahren gehören denen die Mitglieder profitierten. Caspers-Merk ging dabei unter anderem näher Friedrich Krebs (von auf die jüngsten Entscheidungen zur Rentenanpassung oder Stammzellenforschung links), Marion Caspers-ein sowie auf die Themen Pflegereform und Krankenhäuser. Das Augenmerk galt in der Versammlung jedoch vor allem lokalen Angelegenheiten.
Willfried Bussohn, Sprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat, schaute auf die Diskussionsthemen zurück, die den Gemeinderat im vergangenen Jahr beschäftigt hatten. Im Jahr eins nach Kämmerer Radlbeck musste er feststellen, dass dessen Nachfolgerin Daniela Bußhardt die von ihm hinterlassene Lücke "ausgezeichnet geschlossen hat" . "Insgesamt kann man zufrieden sein" , meinte Bussohn, hatte dann aber auch Kritisches anzumerken. Im Blick auf den Haushalt der Gemeinde sah er nämlich den Grundsatz der Nachhaltigkeit nicht berücksichtigt. Angesichts der hohen Einnahmen aus dem Steinbruch Kapf hätte man viel mehr Schulden tilgen müssen, fand er. Außerdem hätte er sich mehr Geld für die energetische Sanierung von Gemeindegebäuden gewünscht.
Positiv war Bussohn aufgefallen, dass die Verwaltung nun seinem Wunsch nachgekommen ist, Sonderrücklagen wie diejenige für den Zementiabbruch im Haushalt getrennt darzustellen. Er fürchtete im Übrigen, das Geld, was die Gemeinde für den Rückbau von Holcim erhalten habe, können nicht für alles Nötige ausreichen. Allein der neue Straßentunnel zum ehemaligen Zementi-Areal werde gewiss sehr teuer, meinte er.
Günter Schöning diagnostizierte in der Gemeinde ein Demokratiedefizit, was er daran festmachte, dass es in Kleinkems nie eine Bürgerversammlung zum Thema Zementiabbruch gegeben habe, wiewohl von Bürgermeister Fürstenberger angekündigt. Er fragte nach, was dagegen zu unternehmen sei. Bussohn erinnerte da nur an die Mehrheitsverhältnisse im Rat. Acht Räten von SPD und Grünen stehen 17 Räte von CDU und FDP gegenüber. "Ein fester Block" , so Bussohn.
Badische Zeitung vom Montag, 14. April 2008