SPD Efringen-Kirchen

Schwerpunktthema: Bezahlbarer Wohnraum

Auf seiner jüngsten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen auf seine Aktivitäten in diesem Jahr verständigt. Neben den gesetzten „Highlights“ des Ortsvereins, das 1.-Mai-Fest und „Bring und Hol“, stehen zwei öffentliche Veranstaltungen sowie zwei Mitgliederversammlungen auf dem Jahresprogramm. Mit dem Thema „bezahlbarer Wohnraum“ will sich die SPD als erstes beschäftigen und dazu Ende April eine Informations- und Diskussionsveranstaltung anbieten. Der von der SPD eingebrachte Gesetzentwurf zur Mietpreisbindung ist ein Mittel, der steigenden Mietenentwicklung entgegenzutreten. Die Bereitstellung von Baugrundstücken durch die Gemeinde für soziale Wohnprojekte wäre für die SPD in Efringen-Kirchen wünschenswert, um so auch zukünftig bezahlbaren Wohnraum im immer dichter werdenden Großraum Basel anbieten zu können. „Wohnen muss bezahlbar bleiben“, hat es die Fraktionsvorsitzenden Traudel Töppler in der Sitzung auf den Punkt gebracht. Vor den Sommerferien soll es dann eine Info-Veranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) und den USA (TTIP) geben. Das Abkommen mit den USA wird noch verhandelt, das mit Kanada soll im Sommer in Brüssel beschlossen werden. Handelshemmnisse sollen fallen, offen bleiben viele Fragen. Darauf Antworten geben zu können, wurde die SPD-Verbraucherschutzexpertin im Deutschen Bundestag, Elvira Drobinski-Weiß gewonnen.

Im März findet die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen statt. Im Spätherbst folgt eine weitere Mitgliederversammlung mit Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften.

Da das Maifest sowie Bring und Hol in der Gemeinde fest verankert sind und gute Resonanz haben, wollen die Genossen trotz des hohen Aufwandes daran festhalten. „Wir hoffen dabei natürlich auch wieder in diesem Jahr auf die Unterstützung fleißiger Hände“, betont ihr Vorsitzender Armin Schweizer. Die bei „Bring und Hol“ separat abgegeben Sachspenden für die Flüchtlinge sind bereits im Dezember nach Istein in die Kleiderkammer gebracht worden, wo sie bis zu ihrem Gebrauch inventarisiert und gelagert wurden. „Das war bereits im Herbst ein erstes positives Zeichen, dass die Flüchtlinge hier willkommen sind und Unterstützung finden“, bemerkt Helga Meier, die selbst aktiv im Arbeitskreis Fürenand mitmacht. An dieser Stelle möchte sich der Ortsverein auch bei den vielen Sachspendern für ihre Hilfsbereitschaft bedanken.