SPD Efringen-Kirchen

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SPD-Ortsverein unterstützt Ukrainehilfe und fordert Putin erneut auf, seinen Krieg gegen die Ukraine zu stoppen

Veröffentlicht am 07.03.2022 in Pressemitteilungen

Der Krieg, den Wladimir Putin mit der Ukraine führt, ist so barbarisch, dass der SPD-Ortsverein nicht nur entsetzt und schockiert ist, zu welchen Mitteln Putin greift, sondern hat nun beschlossen, der „Hilfsorganisation Deutschland Hilft“, einem Bündnis deutscher Hilfsorganisationen zu spenden. Da Parteien ihre finanziellen Mittel im Rahmen der Vorgaben durch das Parteiengesetz verwenden müssen, also für ihre politische Arbeit, sind Spenden in besonderen Situationen aber möglich, wie der Vorsitzende Armin Schweizer anmerkt. Denn eine solche besondere Situation ist durch den Krieg in der Ukraine entstanden. „Wir haben uns dabei für dieses Bündnis entschieden, das auch der SPD-Parteivorstand empfiehlt, nachdem uns die im Rathaus eingerichtete „Stabsstelle Ukrainehilfe“ mitgeteilt hat, dass die Gemeinde selbst keine Spendenabwicklung übernimmt, sondern sich ausschließlich um die Bereitstellung von Unterkünften für ukrainische Kriegsflüchtlinge kümmert. Zwei Mitglieder aus dem Ortsverein haben sich bereits bereit erklärt, Schutzbedürftige aus der Ukraine aufzunehmen, wenn sie denn hier in der Gemeinde ankommen.

Über seine Homepage www.spd-efringen-kirchen.de ruft der Ortsverein erneut Putin auf, seinen auf Lügen und Täuschung basierten Krieg gegen einen demokratisch legitimierten und friedfertigen Staat zu stoppen.