Bürger hat das Wort

Veröffentlicht am 02.06.2012 in Gemeindenachrichten

Efringen-Kirchen (mao). Die größte Hürde für einen Bürgerentscheid über die Kalkabbaupläne des Kalkwerks Istein oberhalb von Efringen ist genommen: Gestern überreichte die Bürgerinteressensgemeinschaft (BI) auf 214 Seiten insgesamt 912 Unterschriften von Einwohnern der Gemeinde. Entgegengenommen hat den prall gefüllte Aktenordner Bürgermeister-Stellvertreter Bernd Münkel, da Gemeindeoberhaupt Wolfgang Fürstenberger in dieser Woche noch in Urlaub weilt. Münkel ließ gestern die Dokumente direkt im Tresor des Rathauses einschließen. Bis Montag bleiben dort die Unterlagen verschlossen verwahrt, nur Ordnungsamtsleiter Clemens Pfahler hat einen Schlüssel dafür. Ab Montag wird dann ein Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes jede einzelne Unterstützerunterschrift überprüfen und insbesondere klären, ob wirklich alle Personen auch in der Gemeinde wahlberechtigt sind. Vertreter der BI zeigten sich gestern überaus zufrieden mit der Resonanz in der Bevölkerung. Rund 620 Unterschriften habe man benötigt, sich selbst aber das Ziel von 700 gesetzt. Dass man nun in exakt drei Wochen über 900 sammelte, sei dann schon ein tolles Ergebnis, so Karl-Friedrich Hess. "Ich hätte nicht gedacht, dass man sich so darauf verlassen kann, dass die ausgegebenen Unterschriftenlisten auch pünktlich wieder zurückkommen", sagte Mit-Initiator Ralf Meier. Eine Liste habe er sogar mit der Originalunterschrift eines Efringen-Kircheners bekommen, der derzeit in Australien urlaubt. Und es werden wohl noch mehr: Einige Listen seien noch im Umlauf und werden der Gemeinde bis zum kommenden Mittwoch noch innerhalb der Frist nachgereicht, so Reiner Pach. Hess glaubte sich sicher, dann auch die Tausender-Marke überschreiten zu können. Für das damit wohl erfolgreiche Bürgerbegehren gibt es zwei Varianten: Entweder es kommt nach den Sommerferien " womöglich schon im September - zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle wahlberechtigten Einwohner zur Stimmabgabe über die Abbaupläne des Isteiner Kalkwerkes aufgefordert sind oder der Gemeinderat beschließt, dem Antrag der BI zuzustimmen. Dann wäre ein Bürgerentscheid überflüssig. Doch zunächst werden die Unterschriften geprüft, dann kommt das Thema wohl auf die nächste Sitzung des Gemeinderates am 18. Juni.

 

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