SPD Efringen-Kirchen

SPD Efringen-Kirchen Foto: Jutta Schütz

Bei der Versammlung in Efringen-Kirchen kritisiert Günter Schöning, dass die SPD sich so spät gegen den Autohof positionierte.

EFRINGEN-KIRCHEN (jut). Die Bürger zeigen mehr Interesse am politischen Geschehen in der Gemeinde, wollen an Entscheidungsfindungen beteiligt werden – das ist ein Fazit, dass die Ortsverbandsvorsitzende Irmtraud Töppler bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im "Anker" zog. Bei Themen wie die Schulbezirke, Autohof, der Entwicklung von Baugebieten oder dem "Campus-Projekt" mit Sportlerheim und Jugendzentrum sei zunehmend die Kritik zu hören, so Töppler, dass Entscheidungsfindungen nichtöffentlich im Gemeinderat erfolgen. Die Bürger würden Vorabinformationen zu bestimmten Projekten vermissen. "Zu Themen, die die Gemeinde spalten, gibt es durchaus Diskussionsbedarf", meinte sie und kritisierte: "Wir als Gemeinderäte bekommen einen Maulkorb verpasst, und der Bürgermeister lässt dann das raus, was er rauslassen will." Die Bürgerversammlung zum Autohof Kleinkems am 9. Mai in Istein, bei dem die Gemeinde über die Pläne informieren will, sei zu spät. Der Kritik schloss sich Zuhörer Günter Schöning an. Er bemängelte aber auch, dass die SPD sich zu spät auf die Seite der Protestler gegen den Autohof stellte. Die Grünen dagegen hätten rechtzeitig Stellung bezogen. Schöning vermutete, dass die Grünen deshalb bei der Landtagswahl auch "enorme Stimmengewinne im Ort gemacht" haben, während die SPD Stimmen verlor. Töppler rechtfertigte dies damit, dass es wichtig gewesen sei, zunächst alle "Punkte zum Für und Wider Autohof" zu sammeln. Klar sei, dass die Gemeinde Geld brauche. Einen Spielo-thekbetrieb, wie im Autohof Kleinkems geplant, wolle man aber auf keinen Fall unterstützen. Schöning ergänzte, dass er den Eindruck habe, dass es im Gemeinderat zu viele Abhängigkeiten bei Auftragsvergaben für die Gemeinde gebe. "Deshalb machen einige Räte den Mund nicht mehr auf, selbst wenn ihnen ein Vorhaben missfällt", behauptete er. "Da gebe ich Ihnen recht", sagte Töppler.
Für sinnvoll erachtet Töppler die Zusammenlegung der Schulbezirke und ein Unterrichten von zwei ersten und zwei zweiten Klassen in Istein. "Dass dann keine Bläserklasse mehr zustande kommt, halte ich für Unsinn", meinte sie. Diese könne auch in der Schule in Efringen-Kirchen stattfinden. Kinder, und Familien seien wichtig für die Gemeinde, so Töppler, deshalb seien nicht nur die neuen Baugebiete wichtig, sondern auch ein vernünftiges Jugendzentrum, das man im alten TuS-Heim schaffen könnte. Kümmern will sie sich um das Thema Nutzung des ehemaligen Sanitätshauptdepotstollens.