Vier Tage nach der denkwürdigen Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins das Wahlergebnis analysiert.
Vier Tage nach der denkwürdigen Landtagswahl in Baden-Württemberg, hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins das Wahlergebnis analysiert.
Vom Ergebnis her liegen zwar die Genossen dicht am Wahlkreisergebnis, das mit 16,7 % ein Minus von 11% bedeutet. In Efringen-Kirchen liegt die SPD bei 16,6%, einem Verlust gegenüber 2011 von 10,3%. Klar war man sich in der Analyse, dass das Ergebnis für die Grünen so stark wurde, weil die Wähler nicht den CDU-Kandidaten wollten. Das hat Kretschmann so stark gemacht und der SPD massiv geschadet, war man sich in der Runde einig. Auch darin, dass das Ergebnis nicht viel mit dem Kandidaten Rainer Stickelberger zu tun hat. Auf der anderen Seite hat die Flüchtlingssituation alle anderen politischen Themen in den Hintergrund gestellt und der AfD mit ihrer einfachen Lösung von geschlossen Grenzen starken Zulauf beschert. Ob sich auch deren Wähler mit deren Wahlprogramm auseinandergesetzt haben, bleibt offen. Als schade habe man daher empfunden, dass die AfD keine Auseinandersetzung mit ihr an Wahlständen angeboten hat.
Im zweiten Teil der Vorstandssitzung stand die Vorbereitung des 1.-Mai-Festes an, mit dem wieder Familien mit einem Kinderprogramm und familienfreundlichen Preise angesprochen werden sollen. Thema der 1.-Mai-Ausstellung wird „bezahlbarer Wohnraum“ sein, das der Ortsverein weiter in der Gemeinde hochhalten und voranbringen will.
Seit Mitte letzten Jahres liege dem Bürgermeister ein Grobkonzept des Ortsvereins für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum vor. Darin ist ein Angebot einer Baugenossenschaft, die für 6,50 €/qm Mietpreis bauen würde (so wie in Bad Bellingen vorgestellt). Dass nun bereits Monate vergangen, die für eine Vorstellung und Diskussion dieses Modells im Gemeinderat hätten genutzt werden können, darüber ärgere man sich. „Wozu sind wir überhaupt vom Bürgermeister aufgefordert worden, ihm ein Konzept für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum vorzulegen?“, fragt man sich im Vorstand.
Auch wenn das Thema auf den ersten Blick durch das Akutproblem „Anschlussunterbringung“ in den Hintergrund zu geraten scheint, will die SPD darauf drängen, dass die Baugenossenschaft unverbindlich zu einem Gespräch eingeladen wird. Denn Wohnraum bleibt trotz und gerade wegen der Flüchtlingssituation knapp. Deshalb sollten auch für Wohnungssuchende mit geringem Einkommen bezahlbarer Wohnraum angeboten werden, sonst sind soziale Spannungen vorprogrammiert.
Auch auf ihrer Jahreshauptversammlung am 15. April will man das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ diskutieren.