Foto: Reinhard Cremer
Die Genossen haben die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr bereits ins Visier genommen / Aus der Hauptversammlung.
Die Genossen haben die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr bereits ins Visier genommen / Aus der Hauptversammlung.
EFRINGEN-KIRCHEN. Neben den Wahlen, bei denen Armin Schweizer zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt wurde, war die Verabschiedung einer neuen Satzung auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Efringen-Kirchen Thema. Dies war notwendig geworden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass einige Paragrafen nicht der vom Bundesvorstand herausgegebenen Mustersatzung entsprachen. 30 Jahre lang sei im Ortsverein im Grunde so auch "falsch gewählt" worden, teilte Schweizer den verblüfften Parteifreunden mit.
Da nicht alle Parteimitglieder die bisherige und die neue Fassung der Satzung erhalten hatten, ging Schweizer, der bei der Überarbeitung federführend gewesen war, gemeinsam mit den Anwesenden die Änderungen durch. Statt der vorgesehenen zwei stellvertretenden Vorsitzenden wird der Ortsverein indes bei einem bleiben.
Die im Juni vergangenen Jahres aus Gesundheitsgründen zurückgetretene Vorsitzende Irmtraud Töppler gab gemeinsam mit Karl-Friedrich Hess, der das Amt bis zur Mitgliederversammlung kommissarisch übernommen hatte, einen Rückblick auf die Themen des letzten Jahres. Initiiert hatte die SPD einen Bürgerdialog, in dem es um Verbesserungsvorschläge in Deutschland in puncto Energie, Umwelt, Soziales und Rente ging.
Mit lokalem Bezug war eine Öffnung des Jaspisbergwerkes Gegenstand der Diskussion. Der geplante und nicht gewünschte Bau eines Lkw-Parkplatzes an der Autobahn bei Kleinkems werde die Politik noch lange begleiten, war man sich über ein weiteres Thema mit lokalem Belang in der SPD-Hauptversammlung einig. Im Fokus für dieses Jahr stehe die Bundestagswahl am 22. September, nannte Hess einen Schwerpunkt der Parteiarbeit 2013. Auch die Gemeinderatswahlen 2014 werfen bereits ihre Schatten voraus. Als wichtiges Anliegen nannte Hess eine "Attraktivitätssteigerung des Ortszentrums". Dieses müsse auch als solches erkennbar sein. Ein Bürgergespräch könne dabei hilfreich sein.
Irmtraud Töppler berichtete anschließend aus der Arbeit im Gemeinderat. Besonders erwähnte sie die Auseinandersetzung um den Bebauungsplan "Blansinger Grien" (Stichwort: Lkw-Parkplatz an der A 5) . Bekanntlich möchte die Gemeinde diese Fläche als Ausgleichsfläche für Bauvorhaben nutzen. Das Vorhaben, das Areal "Vollenburg-Ost" – ebenfalls im Ortsteil Kleinkems – zum Gewerbegebiet auszubauen, hänge zunächst von der Erweiterung des zuführenden Tunnels ab. Töppler kritisierte in diesem Zusammenhang die Verkehrsführung für Lkw über Blansingen. Auch "Vollenburg-West" "dümpele noch vor sich hin", merkte sie an. Großen Raum habe auch der Antrag des Kalkwerkes Istein auf Ausweisung einer Vorrangfläche für weiteren Abbau sowie der damit verbundene Bürgerentscheid eingenommen. Bewegung kam in die Versammlung, als die Gemeinderätin die "Vorfälle" am Rhein erwähnte, die auch im Gemeinderat für Wellengang gesorgt hatten. Gemeint waren die sehr öffentlich praktizierten Treffen Homosexueller. Armin Schweizer sprach von einem "organisierten Klientel", welches im Internet bereits zum Mobben von Kritikern übergegangen sei. Töppler regte "eine familiäre Massenbewegung" als Demonstration gegen die "zeigefreudigen Aktivisten" an. Als Rechnerin kommentierte Irmtraud Töppler die finanzielle Lage des SPD-Ortsvereins wie folgt: "Im Ergebnis sieht die Kasse nicht schlecht aus, könnte aber besser aussehen".
Wahlen: Armin Schweizer folgte Irmtraud Töppler im Amt des Ersten Vorsitzenden. Im Amt des Stellvertreters wurde Karl-Friedrich Hess bestätigt, ebenso wie Irmtraud Töppler als Kassiererin. Auch die Beisitzer Helga Meier und Rudi Schmidt wurden bestätigt. Als Kassenprüfer wurden neu gewählt Thomas Bolle und Julia Schweizer. Zu Kreisdelegierten gewählt wurden (in der Reihenfolge der Stimmenzahl) Armin Schweizer, Irmtraud Töppler, Julia Schweizer und Karl-Friedrich Hess. Ihre Vertreter sind Ralf Meier, Rudi Schmidt und Christel Bartsch.
Mitgliederstand: Derzeit hat der Ortsverein der Sozialdemokraten 35 eingetragene Mitglieder.
Termine: Am 1. Mai feiert der Ortsverein "150 Jahre SPD" mit einem Hock auf dem Festplatz unter den Kastanien in Kleinkems. Für die zweite Jahreshälfte ist eine Mitgliederversammlung zur Ehrung verdienter Mitglieder geplant.
Kontakt: Armin Schweizer (Vorsitzender), Tel. 07628/8833, Homepage: http://www.spd-efringen-kirchen.de
Autor: Reinhard Cremer
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