SPD Efringen-Kirchen

Efringen-Kirchen (cre). Neben den Wahlen, bei denen Armin Schweizer zum neuen Vorsitzenden des 35 Mitglieder zählenden Ortsvereins gewählt wurde (wir berichteten), standen ein Rück- und Ausblick der im Juni 2012 aus Gesundheitsgründen zurückgetretenen Vorsitzenden Irmtraud Töpp­ler und des kommissarischen Vorsitzenden Karl-Friedrich Hess im Mittelpunkt der Hauptversammlung der SPD Efringen-Kirchen. Initiiert hatte die SPD einen Bürgerdialog, in dem es um Verbesserungsvorschläge in Deutschland in puncto Energie, Umwelt, Soziales und Rente ging. Lokalen Bezug hatte die Diskussion um eine Öffnung des Jaspisbergwerkes. Der unerwünschte Bau eines Lkw-Parkplatzes an der Autobahn bei Kleinkems werde die Politik noch lange begleiten, war man sich einig. Im Fokus für dieses Jahr stehe die Bundestagswahl am 22. September, nannte Hess einen Schwerpunkt der Parteiarbeit 2013. Auch die Gemeinderatswahlen 2014 werfen bereits ihre Schatten voraus. Als wichtiges Anliegen nannte Hess eine "Attraktivitätssteigerung des Ortszentrums". Ein Bürgergespräch könne dabei hilfreich sein. Irmtraud Töppler berichtete anschließend aus der Arbeit im Gemeinderat. Besonders erwähnte sie die Auseinandersetzung um den Bebauungsplan "Blansinger Grien". Bekanntlich möchte die Gemeinde diese Fläche nicht als Lkw-Parkplatz an der A5, sondern als Ausgleichsfläche für Bauvorhaben nutzen. Das Vorhaben, das Areal "Vollenburg-Ost" in Kleinkems zum Gewerbegebiet auszubauen, hänge zunächst von der Erweiterung des zuführenden Tunnels ab. Töppler kritisierte in diesem Zusammenhang die Verkehrsführung für Lkws über Blansingen. Auch Vollenburg-West "dümpele noch vor sich hin", merkte sie an. Großen Raum habe natürlich auch der Antrag des Kalkwerks Istein auf Ausweisung einer Vorrangfläche für weiteren Abbau sowie der damit verbundene Bürgerentscheid eingenommen. Bewegung kam in die Versammlung, als Töppler die "Vorfälle" am Rhein erwähnte. Gemeint waren damit die sehr öffentlich praktizierten Treffen Homosexueller. Töpp­ler regte "eine familiäre Massenbewegung" als Demonstration gegen die "zeigefreudigen Aktivisten" an. Thema war auch die Verabschiedung einer neuen Satzung. Dies war notwendig geworden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass einige Paragrafen nicht mehr der Bundessatzung entsprechen. 30 Jahre lang sei im Ortsverein "nicht satzungsgemäß" gewählt worden, teilte Schweizer den verblüfften Parteifreunden mit. Statt der vorgesehenen zwei stellvertretenden Vorsitzenden wird der Ortsverein bei einem bleiben. Ein weiterer Paragraf besagt, dass bei Vorstandswahlen eine Geschlechterquote von 40 Prozent berücksichtigt werden müsse. Man könne jedoch "keine Kaninchen aus dem Hut zaubern", merkte Schweizer an. Als Rechnerin kommentierte Irmtraud Töppler die solide finanzielle Lage des SPD-Ortsvereins.