Gehen können

Veröffentlicht am 18.07.2009 in Bundespolitik

Vertraute auf der Regierungsbank: Caspers-Merk neben Ministerin Ulla Schmidt Foto: ULLSTEIN

Der richtige Zeitpunkt zu gehen, muss ein kurzer Moment sein, denn viele verpassen ihn. Er kommt so sicher wie ein Wimpernschlag, aber oft ist er bereits vorbei, ehe man ihn überhaupt bemerkt. Und dann ist es zu spät. Nur wenige bekommen eine zweite Chance, wenn sie den ersten Absprung verpasst haben. Meistens folgt einem verpassten Abgang die Demontage, die unsanfte Art des Abschieds. Beispiele gibt es viele, nicht nur in der Politik. Aber dort sind sie besonders zahlreich: Stoiber, Simonis, Teufel sind nur einige der bekanntesten Namen.

Marion Caspers-Merk hat sich entschieden, aus eigenen Stücken zu gehen. Sie will künftig stärker selbst bestimmen, was sie noch macht in ihrem Leben. Nach 19 Jahren im Bundestag sagt sie adieu. Ohne Not, ohne Druck und äußeren Anlass. Vor vier Jahren errang sie das Direktmandat im Wahlkreis Lörrach, war Spitzenkandidatin der SPD im Land. Sie hätte weitermachen können ohne die Sorge, nicht mehr gewählt zu werden.

Vor sich auf ihrem Schreibtisch hat sie einen Terminplaner liegen, den ihr Frau Grahs gefüllt hat, die Dame aus dem Vorzimmer im Gesundheitsministerium. Andere Einträge stammen von ihrem Mitarbeiter Armin Schweizer aus dem Wahlkreisbüro und von Tobias Schwab aus dem Abgeordnetenbüro in Berlin.

Es ist für die scheidende Abgeordnete die letzte reguläre Sitzungswoche. Am Montag geht es um 11 Uhr los mit einem Gespräch mit einem Vertreter der Pharmaindustrie, der Arbeitstag endet um 21 Uhr mit einer Leitungsbesprechung im Gesundheitsministerium. Und so geht das die Woche über, meistens von 8 Uhr bis 21 Uhr. Und am Freitagabend ist noch eine Parteisitzung in Lörrach anberaumt. Nach fast zwei Jahrzehnten sei es genug.

Auf dem Sideboard neben dem Schreibtisch steht eine Uhr, die trägt das Wappen der Stadt Schopfheim. Ein Geschenk einer Besuchergruppe wie die Bildbände vom Naturpark Südschwarzwald, aus dem Wiesental und von Grenzach-Wyhlen, die daneben liegen. Jeder soll sehen, woher sie kommt. Vor wenigen Tagen kam sie aus Vietnam zurück, wo sie auf einer Konferenz über das deutsche Gesundheitssystem informierte.

Die Entscheidung, aus der Politik auszusteigen, hat offenbar etwas Befreiendes. Marion Caspers-Merk sitzt in ihrem Büro im fünften Stock des Verwaltungsbaus an der Friedrichstraße und wirkt zufrieden und gelöst. Eine Schale gefüllt mit frischem Obst steht vor ihr, daneben Blumen. Die Verbissenheit früherer Tage ist einer gewissen Lockerheit gewichen. Später kommt sie gar noch ins Plaudern. Im Hintergrund ist die Kuppel des Reichstags zu sehen, links der Bahnhof Friedrichstraße, davor die Spree. Die Staatssekretärin tritt mit 54, im besten Politikeralter, von der parlamentarischen Bühne. "In vier Jahren hätte ich nichts Neues mehr angefangen", sagt sie. Sie macht eine Pause, damit sich der Fortgang der Dinge gedanklich entwickeln kann. Sie hätte 2013 noch einmal kandidiert, weil man mit 58 zu jung ist für den Ruhestand und zu alt für einen Neuanfang. Und dann noch einmal. Und in ihrem Wahlkreis hätte man sich womöglich ungeduldig gefragt, wie lange das noch gehen soll.

Sie weiß dabei auch: Auf Druck reagieren Politiker mit Gegendruck, das gehört zu ihrem täglichen Leben. Wählerinnen und Wähler wollen, dass ihre Vertreter nicht zu schnell klein beigeben, sondern sich zu wehren wissen. Wer nach oben will, muss etwas aushalten, wer oben ist, ging schon einmal durchs Feuer. Das öffentliche Stahlbad härtet nicht nur ab, es macht auch unempfindlich für Warnsignale.

Und dann kann man die tragischen Fälle jener mitverfolgen, die unsanft abgedrängt werden. Uschi Eid von den Grünen zum Beispiel, einst für sieben Jahre Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium. Sie wurde im Oktober 2008 bei der Aufstellung der Landesliste nach hinten durchgereicht. Hilfesuchend sah man sie durch die Reihen der Delegierten gehen, fragend, wer denn mit den Afrikanern reden solle, wenn sie nicht mehr mit von der Partie sei. Später hat Eid enttäuscht auf eine Kandidatur in ihrem Wahlkreis verzichtet.

Und mit jedem Jahr wäre es schwieriger geworden aufzuhören. Man müsse Politiker regelrecht sozialisieren. Den Satz hat Caspers-Merk einmal gelesen, es ist schon lange her. Sie hat ihn sich gemerkt. "Kollegen sagen, das Schwierigste sei, alles wieder ohne Büro und selbst machen zu müssen." Ohne den Stab der persönlichen wie der Fraktionsmitarbeiter auszukommen, ist eine Herausforderung. Von den ehemaligen Kollegen hat sie auch erzählt bekommen: Weil sich viele vor dem Loch fürchten, nehmen sie zu viele ehrenamtliche Tätigkeiten an. Und schon ist es vorbei mit der angestrebten neuen Freiheit. Marion Caspers-Merk wurde in den Lörracher Kreistag gewählt, alle anderen Anfragen hat sie bisher abgelehnt.

Dass Politiker sich so schwertun mit dem Abschied, hat viele Gründe. Einer ist die Bestätigung, die man erfährt. Irgendwann werden die meisten süchtig danach, hat der frühere Spiegel-Redakteur Jürgen Leinemann in seinem Buch "Höhenrausch" geschrieben. Sie könnten nicht lassen von der Anerkennung, die mit dem Mandat verbunden ist, dem Gefühl von Bedeutung. Der Pädagoge Karlheinz Geißler nennt in seinem Buch über das Abschiednehmen ("Schlusssituationen – Die Suche nach dem guten Ende") zwei Gründe, weshalb Politiker so lange an ihrem Posten festhalten: Erstens müssten sie ohnehin alle vier Jahre mit einem erzwungenen Ausscheiden rechnen. Vor diesem latent drohenden Liebesentzug durch den Wähler schützen sie sich, indem sie sich noch verbissener ans Amt klammern. Auch Geißler erkennt dahinter eine Suchtstruktur: Und Politiker fürchten nicht nur den Verlust der Macht, sondern auch die unvermeidlichen Entzugserscheinungen. Doch eine langsame Entwöhnung gibt es nicht. Wie der plötzliche Entzug aussehen kann, demonstrierte Kanzler Schröder bei seinem Fernsehauftritt nach der Wahl 2005.

"Zu den 600 Abgeordneten zu gehören, die 80 Millionen Menschen vertreten, ist eine besondere Auszeichnung", beschreibt Marion Caspers-Merk. Und die sei noch größer, wenn man zu jenen 30 Ministern und Staatssekretären zählt, die die Regierung bilden. Dass man im Gegenzug auch verbale Prügel bezieht, das gehört dazu. In ihrem eigenen Wahlkreis sieht sie sich einer starken Ärztegruppe gegenüber, die erwarten, dass die Staatssekretärin etwas für sie tut. "Wir geben 3,8 Milliarden Euro zusätzlich in das System", beharrt sie. Mehr sei nicht drin. Dass die Ärzte in Südbaden wenig davon sehen, liege auch daran, dass die ärztliche Versorgung in den neuen Ländern dringend verbessert werden müsse.

Als vor wenigen Wochen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihren 60. Geburtstag feierte, sagte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in einer kurzen Ansprache: "Auf der Liste der undankbarsten Miniserien steht deines ganz oben." Hier sei der Ausgleich der Interessen besonders schwer zu schaffen, im Gesundheitssektor sei der Druck der Lobbyisten besonders groß, ständig müsse man sich wehren, sagt Steinmeier. Die Besucher der Veranstaltung nickten Schmidt zustimmend zu. Schmidts engste Vertraute bezog die Worte auch auf sich. Bei einem Budget von 250 Milliarden Euro im gesamten Gesundheitsbereich, bei allein 161 Milliarden Euro, die über die gesetzliche Krankenversicherungen verteilt werden, seien die Begehrlichkeiten groß, sagt sie Tage später. Dagegen müsse man sich wappnen. Doch wer sich dauernd abschottet, der geht nicht unverändert aus dem Amt hervor.

Als Marion Caspers-Merk 1990 im Wahlkreis Lörrach gegen den altgedienten amtierenden Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Osswald antrat (auch dies ein schmerzhafter Wechsel), fiel sie durch Frische und Direktheit auf. Inzwischen ist sie zurückhaltend bis misstrauisch geworden. "Man weiß nicht mehr genau: Bin ich als Person für jemand ein interessanter Gesprächspartner oder ist es die Funktion?" Die Frage stellt sie sich bei Parteifreunden wie bei Abgeordnetenkollegen, bei Journalisten wie bei Kommunalpolitikern aus dem Wahlkreis. Für eine Antwort sei es noch zu früh. "Ob wirklich tragfähige Freundschaften entstanden sind in diesen Jahren, werde ich erst in einigen Monaten wissen." Enttäuschungen sind nicht ausgeschlossen.

Die entscheidende Veränderung in ihrem politischen Leben war der Wechsel von der Oppositions- auf die Regierungsbank. Fortan war sie nicht mehr "Türöffner für Anliegen aus dem Wahlkreis in einem Ministerium", sie konnte selbst initiativ werden. Zunächst als Drogenbeauftragte, als sie unter anderem die ärztlich Heroinabgabe auf den Weg brachte und das Thema Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen auf die Agenda setzte, später als Staatssekretärin. "Jeder ist Versicherter und will möglichst wenig zahlen. Aber sobald er krank ist, möchte er möglichst umfangreiche Leistungen." Und jeder Leistungserbringer sieht sich selbst als besonders wichtig an. Weil es nie genug Geld gibt, wird es immer Klagen über Benachteiligungen geben.

Das Leben zwischen Berlin und Welmlingen, zwischen der Bedeutung, die einem als Vertreterin einer ganzen Region zugewiesen wird, und den oft bescheidenen Möglichkeiten, die man im Hauptstadtbetrieb hat, hat auch private Opfer gefordert. An diesem Leben zwischen den Grundsatzdebatten über die Gesundheitsreform und dem mühseligen Kleinklein bei der Krankenhausfinanzierung im eigenen Wahlkreis, zwischen Fernsehauftritt und den Mühen der Ebene bei einer schlecht besuchten Parteiveranstaltung vor Ort, ging im Laufe der Jahre ihre Ehe in die Brüche. "Irgendwann passten unsere Welten einfach nicht mehr zusammen." Mehr sagt sie nicht dazu, privat ist privat. Lediglich ein "Und fragen Sie mal meine Mutter, wie oft ich sie im vergangenen Jahr besucht habe", entfährt ihr dazu noch. Gerade diese persönlichen Opfer sind es aber oftmals, die Politiker so an ein Amt binden. Denn sie erwarten Dankbarkeit. "Und was wird aus mir?", fragte vor Jahren die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis nach ihrer gescheiterten Wahl.

Bei aller Gewissheit, dass der Zeitpunkt für den Abschied aus der Politik nach 19 Jahren richtig gewählt ist, bleibt eine kleine Ungewissheit zurück über das neue Leben. Ihre kleine Wohnung am Prenzlauer Berg will sie vorerst nicht verkaufen. Ein Ort für die kleinen Fluchten.
Badische Zeitung am 18.07.2009
Autor: Franz Schmider

 

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