18.04.2020 in Presseecho

Verkehrsminister Hermann verteidigt und erklärt den kritisierten Sommerfahrplan

Gegen den ab 14. Juni auf der Rheintalschiene geltenden Sommerfahrplan mehren sich kritische Stimmen. Verkehrsminister Hermann kann diesem aber auch viel Gutes abgewinnen.

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18.04.2020 in Presseecho

„Keine Verschlechterung Richtung Basel zu erkennen“

Efringen-Kirchen. Ein Bürger aus Efringen-Kirchen hatte sich vor einigen Wochen an den SPD-Ortsverein gewandt, weil er durch den Sommerfahrplan der Regionalbahn eine Verschlechterung der bisherigen Anbindung besonders auch für Pendler befürchtet. Der Ortsverein hatte sich daraufhin an die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg gewandt, die ihrerseits mitteilte, dass eine Verdichtung des Fahrplans aufgrund des derzeitigen Stands beim viergleisigen Ausbau der Rheintalstrecke derzeit nicht umsetzbar sei.

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veröffentlicht in der Oberbadischen v. 18.04.2020

14.04.2020 in Presseecho

SPD ist gegen Kita-Gebühren

EFRINGEN-KIRCHEN (BZ). Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen fordert, die Kitagebühren auszusetzen, solange keine Kinderbetreuung stattfindet. Dies schreibt SPD-Regionalgeschäftsführer Armin Schweizer in einer Pressemitteilung.

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14.04.2020 in Presseecho

SPD fordert Aussetzen der Kita-Gebühren

Efringen-Kirchen. Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen plädiert in einer Pressemitteilung dafür, die Kita-Gebühren während der Corona-Krise, in der keine Betreuung stattfinden kann, auszusetzen. „Wenn heute in Corona-Ausnahmezeiten Eltern eine Aussetzung der Kita-Gebühren fordern, so sieht die SPD die Kommune in der Pflicht, entsprechende familienfreundliche Politik zu gestalten, zum Beispiel die Kita-Gebühren auszusetzen, solange die Einrichtungen zu sind“, heißt es in einem Schreiben.

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veröffentlicht in der Oberbadischen v. 14.04.2020

12.04.2020 in Pressemitteilungen

SPD zu Kitagebühren: Familien unterstützen. Solange keine Kinderbetreuung stattfindet, Gebühren aussetzen.

Der SPD-Ortsverein hat sich bereits vor der Corona-Pandemie für die Aussetzung bzw. Abschaffung der Kitagebühren eingesetzt und für die Zulassung eines Volksbegehrens seines Landesverbands Unterschriften gesammelt, was auch erfolgreich durchgeführt wurde, über 10.000 Unterschriften wurden 2019 gesammelt.

Da das Innenministerium das Volksbegehren aus verfassungsrechtlichen Gründen stoppte, musste sich der Landesgerichtshof damit befassen. Wegen der Corona-Krise ist nun die Urteilsverkündung, die am 30. März erfolgen sollte, verschoben worden. Das Volksbegehren verfolgt das Ziel, dass Eltern keine Gebühren mehr für die Kinderbetreuung bezahlen müssen. Verzichten die Träger von Kindertageseinrichtungen auf die Erhebung von Elternbeiträgen, erhalten sie auf Antrag einen Ausgleich in Höhe der nicht erhobenen Kitagebühr vom Land.

Derzeit entscheidet der Wohnort darüber, ob und in welcher Höhe Gebühren für den Besuch der Kita anfallen. Nicht alle Familien können sich aber die Elternbeiträge leisten, die dann aus rein finanziellen Gründen gegen die Kinderbetreuung und das frühkindliche Bildungsangebot entscheiden müssen.

Wenn heute in Corona-Ausnahmezeiten Eltern eine Aussetzung der Kitagebühren fordern, so sieht die SPD die Kommune in der Pflicht, entsprechende familienfreundliche Politik zu gestalten, zum Beispiel die Kitagebühren auszusetzen, solange die Einrichtungen zu sind. Dazu hat auch der baden-württembergische Gemeindetag die Gemeinden aufgerufen und darauf hingewiesen, dass sich die Kommunen die fehlenden Einnahmen in ihrem Haushalt vom Land zurückholen können.

Der Ortsverein appelliert an den Gemeinderat, der über eine Aussetzung beraten und abstimmen muss, sich an die Seite der Familien zu stellen, ihnen durch diese unterstützende Maßnahme ein Stück weit Ängste bei der Bewältigung ihrer in der Corona-Krise sowie so schon recht angespannten Lage zu geben, so der Ortsvereinsvorsitzende.