SPD Efringen-Kirchen

Auf seiner Sitzung am Mittwoch, 5. Juni diskutierte der Vorstand des SPD-Ortsvereins einen Presseartikel der Badischen Zeitung vom 24. Mai 2025 mit der Überschrift „Vorrangflächen sind deutlich geschrumpft“, nach dem die Vorrangfläche im Welmlinger Wald weiterhin in der Fortschreibung des Regionalplans aufgeführt sein soll.

Dies stieß in der Runde auf Verwunderung und Unverständnis, da die Stellungnahme des Welmlinger Ortschaftsrats sich doch klar gegen eine Eignung dieses Standorts für Windkraftanlagen ausgesprochen hat. Eine der Begründung war, dass vor allem die Schatten der Windflügel großer, über 100 Meter hoher Windanlagen im Ort zu Beeinträchtigungen führen könnten, vor allem für die zahlreichen PV-Anlagen auf den Dächern. Hierin sehen die Genossen auch einen Widerspruch zu den Zielen der angestrebten Energiewende, die mit Windkraft und Photovoltaik zusammen erreicht werden soll. „Es mache doch wenig Sinn, wenn die eine Maßnahme, die andere behindert, energieeffizient Strom zu produzieren“, bemerkt der Vorsitzende Armin Schweizer.

Da die Stellungnahme des Welmlinger Ortschaftsrats vom Gemeinderat angenommen und die Gemeindeverwaltung beauftragt wurde, diese an den Regionalverband Hochrhein-Bodensee weiterzuleiten, stellt sich für die Genossen die Frage, warum die Vorrangfläche für Windkraftanlagen laut Pressebericht dennoch in der Fortschreibung Windenergie Bestand hat? Armin Schweizer will sich mit dieser Frage an seine Fraktion im Gemeinderat wenden sowie das Gespräch mit Welmlingens Ortsvorsteher suchen.

Auf der Internetseite des Regionalverbands ist der aktuelle Stand der Vorrangflächen nicht einsehbar gewesen. Lediglich Auskunft darüber, dass eine Anhörung zu dem beschlossenen Anhörungsentwurf erst nach den Pfingstferien erfolgen soll. Ferner heißt es über die Kriterien allgemeiner planerischer Leitsätze im Regionalplan: „In den im Regionalplan festgelegten Vorranggebieten zur Nutzung der Windenergie sollen in der Regel mindestens drei Windenergieanlagen errichtet werden können und es sollen Standorte mit geringem Konfliktpotenzial als Vorranggebiet zur Nutzung der Windenergie ausgewiesen werden.“

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Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins fasste Vorsitzender Armin Schweizer die Aktivitäten des vergangenen Jahres zusammen, das mit drei Wahlen, der Kommunal-, der Europa- und der Bundestagswahl ein außergewöhnliches Jahr war.

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Dass der SPD-Bundestagskandidat Julian Wiedmann im kurzen Wahlkampf bis zum 23. Februar auch das Kalkwerk Istein besucht, ist auf Initiative des SPD-Ortsvereins zu Stande gekommen, dem es wichtig ist, dass sein Kandidat nicht nur einen der größten Arbeitgeber der Gemeinde kennenlernt, sondern auch die Problematik rund um die Gewinnung des Kalksteins und der Herstellung seiner Kalkprodukte. Was kann der Kandidat auf dem Weg nach Berlin an Anliegen des Werkleiters, Dr. Zacharias Grote mitnehmen? Darum geht es bei dem Besuchstermins am 3. Februar: Klimaneutraler Kalk und Rohstoffsicherung stehen bei diesem Wahlkampftermin im Fokus. Dabei wird Julian Wiedmann von dem Bundestagsabgeordneten Kevin Leiser aus Hohenlohe, Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie auch zuständig für den ländlichen Raum begleitet, der Wiedmann den ganzen Tag bei seinen Terminen unterstützt.

Mit dabei sind der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Karl-Friedrich Hess sowie der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Armin Schweizer.

Im Beisein der Bürgermeisterin fand auf Einladung des SPD-Ortsvereins der 2. Kulturstammtisch in der Kulturscheune Rabe in Kleinkems statt.

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